SoToX
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Allgemeine Geschäftsbedingugen
 

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
(in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Axel E. H. Waterkamp,
Postfach 1269, Bergstraße 17, 38350 Helmstedt/Emmerstedt, Deutschland
(nachfolgend SoToX DataTech & WebSolutions e.K. genannt). Abweichende AGB's
der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder
Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Angebot
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten
gemäß § 19 UStG des HGB Mehrwertsteuerfrei (da Kleinunternehmen).

3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen.
Bestellungen des Auftraggebers werden von SoToX DataTech & WebSolutions
durchschriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen.
Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift
für den Auftraggeber bindend.

4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig.
Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich
festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.

6. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von SoToX DataTech & WebSolutions e.K.
erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt
alleinbei SoToX DataTech & WebSolutions e.K.. Der Auftraggeber erhält mit der
vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte
für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher
Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere
auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von SoToX
DataTech & WebSolutions e.K. bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.

7. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen,
Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils
unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des
Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet.
Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags,
welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit
entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst
nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens vier Wochen zur Ausübung
der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

8. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Minimale Korrekturen und Änderungen, soweit sie 15% der Entwicklungszeit nicht
überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung
werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen.
Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder
fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer
Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche
Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als
abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht.
Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt
eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich
nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

9. Haftungsausschlüsse
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten
Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen
Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

10. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form -
übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

11. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen/Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder
werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen/Bestimmungen davon unberührt. Die
unwirksame Vereinbarungen/Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame
Vereinbarungen/Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.